Elektronisches Amtsblatt

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

107/2022e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 12.12.2022

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

Beschlüsse der 29. Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2022

In der 29. Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2022 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:


Beschluss-Nr.: 250/29/2022
Antrag der Fraktion WIR FÜR DÖBELN, das Thema Ampel Zwingerstraße im Stadtrat zu behandeln (Posteingang per E-Mail am 10.10.2022)
Vorlage: ANT/016/2022

Der Stadtrat beschloss:

Die Stadtverwaltung empfiehlt eine Behandlung des Themas in Zusammenhang mit der Untersuchung der Verkehrslage im Zuge der geplanten Erweiterung der Pferdebahntrasse.
Ebenfalls soll eine Überprüfung erfolgen, Etablierung 30er Zone im Kreuzungsbereich Post bis Ampel Nicolaikirche.


Beschluss-Nr.: 251/29/2022
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zum Entwurf der Ergänzungssatzung Kleinmockritz gem. § 1 Abs. 7 BauGB
Vorlage: VSR/288/2022

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Döbeln beschloss:

  1. Den Beschlussempfehlungen aus dem Abwägungsprotokoll (s. Anlage) der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der Ergänzungssatzung Kleinmockritz (Stand 16.05.2022) zu folgen.
  2. Die Änderungen bzw. Ergänzungen, die sich aus der Abwägung ergeben, sind in die Ergänzungssatzung und die Begründung einzuarbeiten. Da diese Änderungen bzw. Ergänzungen redaktioneller Art sind und somit die Grundzüge der Planung nicht berühren, kann von einer erneuten Offenlegung und Beteiligung abgesehen werden.
  3. Der Technische Bereich wurde beauftragt, das Abwägungsergebnis gem. § 3 (2) BauGB mitzuteilen. 

Anlage zum Beschluss:
Schriftlich mit Vorlage:
-        pdfAbwägungsprotokoll Ergänzungssatzung Kleinmockritz mit Beschlussempfehlungen (Stand 11/2022) 


Beschluss-Nr.: 252/29/2022
Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Kleinmockritz gem. § 10 BauGB
Vorlage: VSR/289/2022

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Döbeln beschloss auf Grundlage des § 10 BauGB die Ergänzungssatzung Kleinmockritz bestehend aus Teil A – Planzeichnung und Teil B – Textteil i. d. F. vom 11/2022 als Satzung.

Die Begründung wurde gebilligt.

Der Technische Bereich wurde beauftragt, die notwendigen Schritte zur Inkraftsetzung der Ergänzungssatzung einzuleiten.

Anlage zum Beschluss:
Dokumente im Ratsinformationssystem:
-        Ergänzungssatzung Kleinmockritz bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) i. d. F. vom 11/2022 (im Maßstab 1:500)
-       
Begründung i. d. F. vom 11/2022
-       
Anlagen 1 bis 3 der Begründung


Beschluss-Nr.: 253/29/2022
Überarbeitung des Bestandsverzeichnisses der Kommunalen Straßen, Wege und Plätze der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/286/2022

Der Stadtrat beschloss, das Bestandsverzeichnis der kommunalen Straßen, Wege und Plätze für die Große Kreisstadt Döbeln entsprechend der in der Anlage aufgeführten Präzisierungen und Ergänzungen zu aktualisieren.
(veröffentlicht im elektronischen Amtsblatt unter Nr. 108/2022e am 12.12.2022)


Beschluss-Nr.: 254/29/2022
Zahlung der Mehrkosten von Umlagen für die öffentliche Straßenoberflächenentwässerung an den Abwasserzweckverband Döbeln-Jahnatal für das Wirtschaftsjahr 2022
Vorlage: VSR/290/2022

Der Stadtrat beschloss, zur Finanzierung von Umlagen für die öffentliche Straßenentwässerung in Höhe von 491.988,74 EUR die zusätzlich zum Planansatz von 440.000,00 EUR benötigten Mittel in Höhe von 52.000,00 EUR aus höheren Gewerbesteuererträgen bereitzustellen.


Beschluss-Nr.: 255/29/2022
Neubesetzung des Hauptausschusses
Vorlage: VSR/278/2022

Der Beschluss des Stadtrates (206/24/2022) vom 28.04.2022 Neubesetzung der Mitglieder und Stellvertreter für den Hauptausschuss wurde aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte widerruflich durch Einigung folgende Mitglieder und Stellvertreter für den Hauptausschuss:

Sitz

Mitglied

Stellvertreter

1. CDU

Dr. Rudolf Lehle

Ullrich Kuhn

2. CDU

Andreas Otto

Ingo Kutsch

3. CDU

Jacqueline Freiberg

Rico Kretschel

4. CDU

Susan Zache

Dieter Hundrieser

5. FDP/FW

Peter Draßdo

Rocco Werner

6. SPD/Grüne/Linke

Axel Buschmann

Sylvio Kolb

7. SPD/Grüne/Linke

Berno Ploß

Jana Rathke

8. jetzt – für unser Döbeln
   (ehem. AfD)

Dirk Munzig

Hans-Bernd Petrasch

9. jetzt – für unser Döbeln
   (ehem. AfD)

Holger Pietzsch

Annemarie Reiche

10. WIR FÜR DÖBELN

Dietmar Damm

Andreas Koch

Bei mehr als einem Stellvertreter aus einer Fraktion kann jeder Vertreter jedes Mitglied der Fraktion vertreten.


Beschluss-Nr.: 256/29/2022
Neubesetzung des Stadtentwicklungs- und Gewerbeausschusses
Vorlage: VSR/279/2022

Der Beschluss des Stadtrates (4/1/2019) vom 22.08.2019 Besetzung des Stadtentwicklungs- und Gewerbeausschusses wurde mit Wirkung zum 31.12.2022 aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte ab dem 01.01.2023 widerruflich durch Einigung folgende Mitglieder und Stellvertreter sowie sachkundige Einwohner in den Stadtentwicklungs- und Gewerbeausschuss:

Sitz

Mitglied

Stellvertreter

1 CDU

Rico Kretschel

Ullrich Kuhn

2 CDU

Susan Zache

Jacqueline Freiberg

3 WIR FÜR DÖBELN

Dietmar Damm

Andreas Koch

4 SPD/Grüne/Linke

Berno Ploß

Stephan Conrad

5 FDP/FW

Sven Weißflog

Peter Draßdo

6 jetzt – für unser Döbeln
  (ehem. AfD)

Annemarie Reiche

Holger Pietzsch

sachkundige Einwohner:

Sitz

 

1 CDU

Jürgen Spindler

2 SPD/Grüne/Linke

Donata Porstmann

3 jetzt – für unser Döbeln
    (ehem. AfD)

Silke Forbriger

4 WIR FÜR DÖBELN

Sven Rippinghaus

5 FDP/FW

Maik Schroeder


Beschluss-Nr.: 257/29/2022
Neubesetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Schulen
Vorlage: VSR/280/2022

Der Beschluss des Stadtrates (5/1/2019) vom 22.08.2019 Besetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Schulen wurde aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte widerruflich durch Einigung folgende Mitglieder und Stellvertreter sowie sachkundige Einwohner in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Schulen:

Sitz

Mitglied

Stellvertreter

1 CDU

Susan Zache

Rico Kretschel

2 CDU

Dr. Rudolf Lehle

Ullrich Kuhn

3 SPD/Grüne/Linke

Stephan Conrad

Jana Rathke

4 jetzt – für unser Döbeln
(ehem. AfD)

Annemarie Reiche

Dirk Munzig

5 WIR FÜR DÖBELN

Heike Benedix

Andreas Koch

6 FDP/FW

Rocco Werner

Peter Draßdo

sachkundige Einwohner:

Sitz

 

1 CDU

Sylvia Dürasch

2 SPD/Grüne/Linke

Jörg Jäkel

3 SPD/Grüne/Linke

Steffen Stopp

4 jetzt – für unser Döbeln
(ehem. AfD)

Henry Knepper

5 FDP/FW

Winnie Werner


Beschluss-Nr.: 258/29/2022
Neubesetzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften
Vorlage: VSR/281/2022

Der Beschluss des Stadtrates (207/24/2022) vom 28.04.2022 Neubesetzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften wurde mit Wirkung zum 31.12.2022 aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte ab dem 01.01.2023 widerruflich durch Einigung folgende Mitglieder und Stellvertreter sowie sachkundige Einwohner in den Ausschuss für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften:

Sitz

Mitglied

Stellvertreter

1 CDU

Ullrich Kuhn

Susan Zache

2 CDU

Dieter Hundrieser

Ingo Kutsch

3 WIR FÜR DÖBELN

Andreas Koch

Dietmar Damm

4 SPD/Grüne/Linke

Sylvio Kolb

Berno Ploß

5 FDP/FW

Rocco Werner

Peter Draßdo

6 jetzt – für unser Döbeln

(ehem. AfD)

Annemarie Reiche

Dirk Munzig

sachkundige Einwohner:

Sitz

 

1 CDU

Hagen Kunze

2 CDU

Anne Eichhorn

3 SPD/Grüne/Linke

Mareike Gerhardt

4 jetzt für unser Döbeln
   (ehem. AfD)

Steffen Forbriger

5 WIR FÜR DÖBELN

Peggy Ebert


Beschluss-Nr.: 259/29/2022
Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundiger Einwohner
Vorlage: VSR/287/2022

Der Stadtrat beschloss, der Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von

Frau Gabriele Dettmer

als sachkundige Einwohnerin im Seniorenbeirat zuzustimmen.


Beschluss-Nr.: 260/29/2022
Neubesetzung des Seniorenbeirates
Vorlage: VSR/282/2022

Der Beschluss des Stadtrates (208/24/2022) vom 28.04.2022 Neubesetzung der Mitglieder des Seniorenbeirates wurde aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte widerruflich durch Einigung folgende Mitglieder sowie sachkundige Einwohner in den Seniorenbeirat:

Stadträte:

Sitz   / Fraktion

Mitglied

1. CDU

Dieter Hundrieser

2. SPD/Grüne/Linke

Jana Rathke

3. jetzt – für unser Döbeln
   (ehem. AfD)

Holger Pietzsch

sachkundige Einwohner:

Sitz   / Fraktion

Mitglied

1. CDU

Martin Friebel

2. SPD/Grüne/Linke

Barbara Schwabe

3. jetzt – für unser Döbeln
(ehem. AfD)

Henry Knepper


Beschluss-Nr.: 261/29/2022
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Döbelner Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH i.L.

Vorlage: VSR/283/2022

Der Beschluss des Stadtrates (7/1/2019) vom 22.08.2019 zur Besetzung des Aufsichtsrates der Döbelner Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH wurde aufgehoben. 

Der Stadtrat beschloss, dass 7 Mitglieder in den Aufsichtsrat der DWVG mbH i. L.  bestellt werden.

Der Stadtrat bestellte den Oberbürgermeister in den Aufsichtsrat der DWVG mbH i. L.

Der Stadtrat bestellte widerruflich durch Einigung folgende weitere Mitglieder in den Aufsichtsrat der DWVG mbH i.L.:

Sitz

Mitglied

1. CDU

Hans-Joachim Egerer

2. CDU

Mathias Möbius

3. FDP/FW

Peter Draßdo

4. SPD/Grüne/Linke

Mike Parsiegel

5. jetzt – für unser Döbeln
   (ehem. AfD)

Annemarie Reiche

6. WIR FÜR DÖBELN

Thomas Kolbe


Beschluss-Nr.: 262/29/2022
Neubesetzung der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Döbeln GmbH
Vorlage: VSR/284/2022

Der Beschluss des Stadtrates (9/1/2019) vom 22.08.2019 zur Besetzung der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Döbeln GmbH wurde aufgehoben.

Der Stadtrat bestellte den Oberbürgermeister in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Döbeln GmbH.

Der Stadtrat bestellte widerruflich durch Einigung folgende weitere Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Döbeln GmbH:

Sitz

Mitglied

1. CDU

Rico Kretschel

2. CDU

Ullrich Kuhn

3. WIR FÜR DÖBELN

Andreas Koch

4. jetzt – für unser Döbeln
   (ehem. AfD)

Hans-Bernd Petrasch

5. SPD/Grüne/Linke

Stephan Conrad

6. FDP/FW

Peter Draßdo

Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln

Döbeln, den 09.12.2022

pdfBeschlüsse des Stadtrates vom 08.12.2022

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