Elektronisches Amtsblatt

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

103/2022e Ortsübliche Bekanntgabe / veröffentlicht am 30.11.2022

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

Einladung zur 29. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, 08.12.2022, 17.00 Uhr 

Ort, Raum: im großen Sitzungssaal (Zimmer 217), Rathaus, Obermarkt 1, 04720 Döbeln

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3

Bestätigung der Tagesordnung

4

Verpflichtung eines Stadtrates

5

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 29.09.2022

6

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 10.11.2022

7

Anfragen der Bürger (Zeitdauer ca. 30 Min.)

8

Informationen des Oberbürgermeisters

9

Anträge von Fraktionen

9.1

Antrag der Fraktion WIR FÜR DÖBELN, das Thema Ampel Zwingerstraße im Stadtrat zu behandeln (Posteingang per E-Mail am 10.10.2022)
Vorlage: ANT/016/2022

10

Öffentliche Vorlagen

10.1

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zum Entwurf der Ergänzungssatzung Kleinmockritz gem. § 1 Abs. 7 BauGB
Vorlage: VSR/288/2022

10.2

Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Kleinmockritz gem. § 10 BauGB
Vorlage: VSR/289/2022

10.3

Überarbeitung des Bestandsverzeichnisses der Kommunalen Straßen, Wege und Plätze der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/286/2022

10.4

Zahlung der Mehrkosten von Umlagen für die öffentliche Straßenoberflächenentwässerung an den Abwasserzweckverband Döbeln-Jahnatal für das Wirtschaftsjahr 2022
Vorlage: VSR/290/2022

10.5

Neubesetzung des Hauptausschusses
Vorlage: VSR/278/2022

10.6

Neubesetzung des Stadtentwicklungs- und Gewerbeausschusses
Vorlage: VSR/279/2022

10.7

Neubesetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Schulen
Vorlage: VSR/280/2022

10.8

Neubesetzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Tourismus, Städtepartnerschaften
Vorlage: VSR/281/2022

10.9

Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundiger Einwohner
Vorlage: VSR/287/2022

10.10

Neubesetzung des Seniorenbeirates
Vorlage: VSR/282/2022

10.11

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Döbelner Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH i.L.
Vorlage: VSR/283/2022

10.12

Neubesetzung der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Döbeln GmbH
Vorlage: VSR/284/2022

11

Sonstiges öffentlich

Nichtöffentlicher Teil

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

Döbeln, den 28.11.2022

Liebhauser
Oberbürgermeister

pdfEinladung zur 29. Sitzung des Stadtrates am 08.12.2022

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